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   BSG, 21.01.2020 - B 4 AS 19/20 BH   

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https://dejure.org/2020,2552
BSG, 21.01.2020 - B 4 AS 19/20 BH (https://dejure.org/2020,2552)
BSG, Entscheidung vom 21.01.2020 - B 4 AS 19/20 BH (https://dejure.org/2020,2552)
BSG, Entscheidung vom 21. Januar 2020 - B 4 AS 19/20 BH (https://dejure.org/2020,2552)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Bestimmung des Beschwerdewerts bei Klagen gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 31.01.2006 - B 11a AL 177/05 B

    Berufungssumme - Wert des Beschwerdegegenstandes - Ruhen des Anspruchs auf

    Auszug aus BSG, 21.01.2020 - B 4 AS 19/20 BH
    Da dies in Einklang mit der Rechtsprechung des BSG steht ( BSG vom 31.1.2006 - B 11a AL 177/05 B - SozR 4-1500 § 144 Nr. 3 RdNr 6 f) , wirft der Rechtsstreit keine Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung auf.
  • LSG Hamburg, 21.09.2023 - L 4 AS 167/22

    Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung bei

    Ein Austausch der Rechtsgrundlage ist möglich, weil nach § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB X ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt - wegen § 330 Abs. 2 SGB III gleichfalls ohne Ermessensausübung - mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen ist, soweit er auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat (BSG, Urteil vom 10.9.2013 - B 4 AS 89/12 R; Urteil des erkennenden Senats vom 8.6.2023 - L 4 AS 19/20).
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